Nicht mobil genug
Meldung vom 22. Dezember 2021,
Allgemein
Stellungnahme der SPD-Ratsfraktion zum Entwurf des Leitbilds Mobilität.
In einem Brief an den Bürgermeister hat die SPD-Ratsfraktion kritisch Stellung zum Leitbild Mobilität genommen und zudem darum gebeten weitere Überlegungen mit in den Prozess zur Erarbeitung des Masterplans Mobilität einzubeziehen.
Die Verwaltung hatte zuvor am 10. Dezember den ersten Entwurf des Leitbilds Mobilität im Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt. Dieses Leitbild soll zukunftsweisend sein und die Grundlage für den von der SPD-Ratsfraktion beantragten Masterplan Mobilität bilden, welcher im Jahr 2022 unter Einbindung von Bürgern, weiteren Experten und Politik entwickelt werden soll.
Auch wenn konkrete Maßnahmen zum Thema Mobilität erst Gegenstand des Masterplans sein werden und als solche noch zu entwickeln sind, sollte das Leitbild die Weichen für ein künftiges, gesamtstädtisches Mobilitätskonzept in Detmold stellen. Das Thema Mobilität ist als Themenfeld 2 eines der zentralen Themen der Detmolder Nachhaltigkeitsstrategie. Das strategische Leitbild Mobilität ist zur Erreichung der Klimaziele daher von entscheidender Bedeutung.
Aus Sicht der SPD-Fraktion greifen die ersten, entscheidenden Schritte zu kurz. Zum einen fehle es dem Leitbild an einer Vision und es erscheine wenig bis gar nicht innovativ. Zum anderen sei eine ganzheitliche Mobilitätsstrategie nicht erkennbar.
Die Ratsfraktion moniert zudem, dass das Leitbild nur allgemein und rudimentär auf die Detmolder Nachhaltigkeitsstrategie Bezug nehme und auf die konkreten Ziele der Strategie beim Themenfeld Mobilität nicht eingehe. Dies betreffe insbesondere die Einbeziehung bzw. die Perspektive des ÖPNV. (z.B. das Thema On-Demand-Verkehr das zukünftig im Rahmen von Mobilität eine Rolle spielen könnte) Es fehle der Bezug zur Digitalisierung, d.h. die Rolle, die Digitalisierung im Verkehr der Zukunft spielen soll. (z.B. eine „Echtzeit App“ in der private Mitfahrgelegenheiten für eine Reduzierung des Individualverkehrs sorgen könnte).
Auch das Zusammenspiel mit dem Projekt „Smart Cities“ werde vollständig außer Acht gelassen, welches ein Reallabor „Mobilität“ beinhaltet und eben genau dieses Zusammenspiel zwischen Verkehr und Digitalisierung zum Gegenstand hat. Dabei biete gerade dieses Themenfeld auch entscheidende soziale Perspektiven wie etwa eine verbesserte Inklusion benachteiligter Personenkreise wie Menschen mit Behinderungen, Senioren, deren soziale Lebenslage in diesem Zusammenhang aus Sicht der SPD zwingend zu betrachten und zu bewerten sei.
Als ein weiteres elementares Themenfeld idenzifiziert die SPD-Fraktion die Verzahnung von ländlichen Raum und Stadt in beide Richtungen und die entsprechende Konzeptentwicklung für beide Richtungen. Dies bedeute nicht nur, aber insbesondere die Verbindung der einzelnen Ortsteile in die Kernstadt zu analysieren. Hier zeige es sich, ob möglichst viele Wege eben nicht mit dem PKW zurückgelegt werden, der dann auch noch den knappen Parkraum benötigen würde. Es komme nicht nur darauf an, Einpendlern innerhalb der Stadt Alternativen zum motorisierten Individualverkehr anzubieten, sondern auch Konzepte für Auspendler zu entwickeln. Und ganz entscheidend sei auch, die Mobilität der Einwohner in den Blick zu nehmen, die sowohl in Detmold wohnen als auch arbeiten. Die Trennung und gleichzeitig umfassende Beleuchtung dieser verschiedenen Themenkomplexe werde im Leitbild nicht hinreichend deutlich.
Schließlich würden aus Sicht der SPD auch keine wesentlich neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse berücksichtigt. Vielmehr fokussiere sich das Leitbild nur auf übliche Schwerpunkte, wobei innerhalb dieser Schwerpunkte auch keine innovativen Ansätze und Ambitionen entwickelt würden. Es verkenne damit den lokalen Handlungsdruck, der vor allem mit Blick auf die Erreichung der Klimaziele besteht. Auch wenn Mobilität nur ein Teilaspekt auf dem Weg zur Erreichung der Klimaziele sein könne, müsse Detmold aus Sicht der SPD diesen Baustein deutlich „größer“ denken.
Größer denken bedeute auch, die Reduzierung des Individualverkehrs viel stärker in den Blick zu nehmen. Fakt sei, dass jeden Tag 23.500 Fahrzeuge nach Detmold einpendeln, die tagsüber geparkt sein wollen, aber das Ziel müsse es sein, Lösungen zur Reduzierung zu finden. Dazu gehöre die Einbeziehung der Preispolitik beim Thema Parken ebenso wie die Schaffung echter Alternativen zum Individualverkehr, die den vorhandenen Raum möglichst optimal ausnutzen.
Aus Sicht der SPD sollte zwingend auch daran gedacht werden, völlig neue, innovative Verkehrsmittel mit in die Überlegungen einzubeziehen. So sollte beispielsweise zur Vermeidung verkehrstechnischer Engpässe wie an der Paderborner Straße Richtung Neustadt geprüft werden, ob nicht eine Seilbahn / Schwebebahn von einem künftigen Mobilpunkt am Ausweichparkplatz Freilichtmuseum eine echte Alternative in Richtung Innenstadt sein könnte. Eine solche könnte über dem Wasser verlaufen und würde gleichzeitig eine enorme Attraktivitätssteigerung für Detmold bedeuten. Auch eine Anbindung des Hermannsdenkmals zur anderen Seite könnte geprüft werden. Die Stadt Bonn etwa plant gerade eine solche Lösung als Verbindung zwischen Venusberg und dem Universitätsklinikum. In Detmold fänden sich solche Überlegungen leider in keiner Weise im Leitbild wieder. Ebenso wenig fänden sich Überlegungen zur künftigen Einbeziehung autonomen Fahrens, zu einer möglichen Straßenbahnanbindung oder ähnliches. Es würden lediglich bereits vorhandene Verkehrsmittel in die Überlegungen einbezogen.
Aus Sicht der SPD fehle im Leitbild-Mobilität auch das Oberziel „Verkehrsflussoptimierung“, welches die Entlastung und Optimierung des Verkehrs in der Innenstadt beinhaltet. Auf dieser Basis sollte es grundlegende Rahmenparameter als richtungsweisende Leitplanken für den Masterplan „Mobilität“ vorgeben.
Korrespondierend dazu seien die Strategien zu erweitern. Die konsequente Nutzung von neuen technischen Entwicklungen (Künstliche Intelligenz, Leitsysteme, etc.), die Optimierung etlicher Ampelschaltungen und die Reduzierung von Ampelanlagen überhaupt durch den priorisierten und konsequenten Einsatz von Kreisverkehrslösungen sollten als Strategie aufgenommen werden. Detmold verfüge über eine Bahnlinie, die das Stadtgebiet mittig durchzieht. Das S-Bahnkonzept OWL wird umgesetzt und sieht aktuell einen Haltepunkt in Remmighausen vor. Auch dieser Punkt sei aktuell im Leitbild unberücksichtigt und sollte ebenfalls in die Strategie einbezogen werden. Durch die Kombination mit Multimodal-Hubs böten sich damit weitere Möglichkeiten den Innenstadtverkehr zu entlasten.
Die SPD stehe zu dem Ziel einer nachhaltigen Mobilität in Detmold bis zum Jahr 2030. Im Leitbild-Entwurf werden für die Erreichung dieses Ziels „neue Lösungen im bisher nicht dagewesenen Umfang“ gefordert.
Zusammenfassend bleibt der vorgelegte, erste Entwurf des Leitbilds aus Sicht der SPD deutlich hinter diesen Erwartungen zurück und sollte unter Einbeziehung der oben genannten Anregungen überarbeitet werden, um eine zukunftsweisende Grundlage einer Verkehrswende sein zu können, die Detmold ebenso wie viele andere Städte dringend benötigt. Bei der Überarbeitung sollten Ambition und Innovation die entscheidenden Treiber sein, um auf dieser Grundlage durch entschiedenes Handeln zu gewährleisten, dass die Detmolder Nachhaltigkeits- und darunter auch Klimaziele erreicht werden können.
