Überörtliche Prüfung der  Stadt Detmold durch die gpaNRW.

Ein sechsköpfiges Team der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat sich in Detmold die Themenbereiche Finanzen, Verkehrsflächen, Hilfe zur Erziehung, Bauaufsicht und Informationstechnik genau angeschaut. Die Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden nun von gpa-Projektleiter Lutz Kummer, gpa-Prüferin Okka Dini Abbas und dem Präsidenten der gpaNRW Heinrich Böckelühr in einer gemeinsamen Sitzung von Rechnungsprüfungsausschuss und Haupt- und Finanzausschuss vorgestellt.

„Solide Stadtfinanzen sind kein Selbstzweck. Sie bilden das Fundament, um mit den Herausforderungen unserer Zeit – Corona-Pandemie, Klimaanpassungsmaßnahmen und Digitalisierung – nachhaltig und generationengerecht umzugehen. Die Aufgabe für die Detmolder Stadtgesellschaft besteht darin, die positive Entwicklung der Stadtfinanzen zukunftsfest zu machen, um dadurch die kommunalen Gestaltungsspielräume dauerhaft zu sichern“, erklärt der gpa-Präsident Heinrich Böckelühr anlässlich der Präsentation.

„Erfreulich ist, dass die Jahresergebnisse der Stadt Detmold seit dem Jahr 2016 von Überschüssen gekennzeichnet sind. Ursächlich für diese Verbesserung der Haushaltssituation sind im Wesentlichen zwei Punkte: 1. Die konsequente Umsetzung von Konsolidierungs- und Steuerungsmaßnahmen und 2. die bis zum Ausbruch der Corona-Pandemie gute konjunkturelle Entwicklung mit hohen Steuererträgen. Das Eigenkapital konnte gestärkt und die Ausgleichsrücklage aufgebaut werden. Mithilfe der Ausgleichsrücklage besitzt die Stadt einen Puffer, um finanzielle Durststrecken besser zu überstehen“, analysiert gpa-Projektleiter Lutz Kummer die Detmolder Stadtfinanzen. Die Planungen der Stadtverwaltung sehen für die kommenden Jahre teilweise negative Jahresergebnisse vor. Auch die Entwicklung der Konjunktur ist vor dem Hintergrund der geopolitischen Verwerfungen mit Risiken verbunden. Auch deshalb empfiehlt die gpaNRW den örtlichen Entscheidungsträgern den eingeschlagenen Weg der Haushaltskonsolidierung fortzusetzen. Lob erhält die Stadtverwaltung für ein gut ausgebautes Finanzcontrolling. „Dadurch ist es möglich sehr schnell und passgenau auf Veränderungen zu reagieren“, erläutert Lutz Kummer. Potenziale werden von der gpaNRW noch im Ausbau des Fördermittelmanagements gesehen.

Die Erhaltung der Verkehrsflächen stellt viele Kommunen vor Herausforderungen. Die ehemalige lippische Residenzstadt verfügt über wichtige Steuerungsinstrumente, um die Zukunftsaufgabe erfolgreich zu bestehen. So ist eine Straßendatenbank mit aktuellen und verlässlichen Informationen vorhanden, eine funktionsfähige Kostenrechnung und ein insgesamt gut organisiertes Aufbruchmanagement. „Damit sind wesentliche Grundlagen für die Steuerung der Verkehrsflächenerhaltung vorhanden. Wir empfehlen hierauf ein strategisches und langfristig ausgerichtetes Erhaltungskonzept aufzusetzen“, weist Lutz Kummer auf eine gpa-Handlungsempfehlung hin. Die Stadt sollte die Höhe ihrer Unterhaltungsaufwendungen regelmäßig prüfen, um den Substanzerhalt zu gewährleisten.

Ein weiterer Prüfungsschwerpunkt lag auf der Hilfe zur Erziehung. Dieses Handlungsfeld hat sowohl für die Kinder und Jugendlichen als auch finanzwirtschaftlich eine enorme Bedeutung. „Eine hohe Falldichte und überdurchschnittliche Aufwendungen je Hilfefall sind die Gründe dafür, dass die Aufwendungen etwas über dem mittleren Wert der Vergleichskommunen liegen. Mit dem Aufbau eines fallübergreifenden Fachcontrollings wird darauf bereits adäquat reagiert“, hebt Okka Dini Abbas hervor. Weitere Potenziale sieht die gpa-Prüferin in einem Ausbau des Finanzcontrollings und der Einführung einer elektronischen Verfahrensakte. Die Bauaufsicht einer Stadt ist für Bau- und Investitionswillige eine Einrichtung von besonderer Relevanz. „Die Bauaufsicht der Stadt Detmold hat durchweg gute Noten erhalten. Die Gesamtlaufzeiten der einfachen und normalen Baugenehmigungsverfahren sind kürzer als bei vielen Vergleichskommunen. Außerdem gibt es eine zentrale Bauberatungsstelle, die ein umfassendes Informationsangebot bietet“, begründet Okka Dini Abbas das Lob der gpaNRW und streut dann noch eine Empfehlung ein: „Mit einer vollständig digitalen Bearbeitung könnten die Verfahren weiter beschleunigt werden.“ Um dies zu ermöglichen ist bereits von der Bauverwaltung eine Fachsoftware angeschafft worden, die eine vollständig digitale Abwicklung des Genehmigungsverfahrens ermöglicht.

Die Bedeutung der Informationstechnik (IT) ist hoch und steigt weiter. Dazu gibt es im gpa-Bericht eine klare Aussage: Die Kosten für die IT sind bei der Stadt Detmold vergleichsweise hoch. „Die IT bietet auch einen großen Nutzen. Die quantitative und technische Ausstattung ist gut. Außerdem ist die Stadtverwaltung bei der IT-Sicherheit gut aufgestellt“, betont Lutz Kummer den Sicherheitsaspekt in Zeiten von zunehmenden Cyberattacken auf öffentliche Einrichtungen. Der weitere Aufbau des Prozessmanagements wird von der gpaNRW empfohlen, um damit ein stabiles Fundament für die notwendige Digitalisierung von Verwaltungsaufgaben zu schaffen.

„Die Stadt Detmold hat in den letzten fünf Jahren gute Haushaltsergebnisse erzielt und verfügt über solide Stadtfinanzen. Damit auch die nachfolgenden Generationen hiervon profitieren können, ist eine Fortführung des wachsamen und beständigen Finanzkurses notwendig. Konkret: Halten Sie Kurs beim Thema Haushaltkonsolidierung. Unser Bericht liefert Hinweise und Vorschläge, um für schwieriger werdende Zeiten gerüstet zu sein. Die gpaNRW steht ihnen dabei gerne mit Rat und Tat zur Seite“, unterstreicht gpa-Präsident Heinrich Böckelühr die Beratungsund Unterstützerfunktion seiner Behörde.

Bürgermeister Frank Hilker erklärt abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Ich freue mich darüber, dass der objektive Blick der unabhängigen gpaNRW auf die fachliche und finanzwirtschaftliche Situation der Stadt Detmold zu diesen positiven Ergebnissen geführt hat. Die aktuellen Herausforderungen erfordern mehr denn je den eingeschlagenen Weg zu folgen, um die Gestaltungsfähigkeit in Detmold weiter zu erhalten.“

Info zur gpaNRW
Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist seit Oktober 2017 Bürgermeister a.D. Heinrich Böckelühr.

Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de

Foto: StadtD etmold