Der Kreis Lippe, die Pandemie und das liebe Geld

Meldung vom 23. März 2021,
Allgemein

Haushalt 2021 beschlossen.

Kreis Lippe. Der Kreistag hat den Haushalt – mit einem Finanzvolumen von rund 546 Millionen Euro – für 2021 beschlossen. Damit sind im Haushalt 36 Millionen Euro mehr veranschlagt also noch 2020. Hiermit wird die finanzielle Grundlage geschaffen, um Lippe in den kommenden Jahren weiterhin zukunftsfähig aufzustellen. So werden zum einen bereits begonnene Maßnahmen und Projekte fortgeführt sowie weitere zukunftsweisende Vorhaben angestoßen. Zum anderen werden die nötigen finanziellen und personellen Ressourcen bereitgestellt, um der Corona-Pandemie zu begegnen. „Die Pandemie hat sich im vergangenen Jahr auf alle Bereiche massiv ausgewirkt, so natürlich auch finanziell. Trotzdem dürfen wir andere Themen wie Mobilität, Gesundheit, Digitalisierung sowie Klima- und Artenschutz nicht aus den Augen verlieren, um Lippe gut für die Herausforderungen der Zukunft aufzustellen“, erklärt Landrat Dr. Axel Lehmann. Auch weiterhin werden Maßnahmen und Projekte in diesen Bereichen angestoßen und fortgesetzt, entsprechende Gelder sind im Haushalt hierfür vorgesehen. So wird unter anderem der Sperrvermerk für die Klimaerlebniswelt Oerlinghausen aufgehoben. Weitere wesentliche Investitionspunkte sind neben der Sanierung des Kreishauses die Errichtung der Gesundheitszentren.

Klimaerlebniswelt Oerlinghausen
Die Klimaerlebniswelt Oerlinghausen hat inzwischen den A-Status als Projekt der REGIONALE 2022 erhalten. Sie ist als erlebnispädagogische Einrichtung geplant, die den Klimawandel hautnah erlebbar macht und Strategien vorstellt, um dem Klimawandel zu begegnen. Mit dem zusätzlichen Schwerpunkt auf das Zukunftsthema Klimafolgeanpassung entsteht mit der Klimaerlebniswelt Oerlinghausen eine Einrichtung mit deutschlandweiter Alleinstellung. Gleichzeitig bietet es mit der Nähe zum Naturschutzgroßprojekt Senne und dem Archäologischen Freilichtmuseum auch touristisch vielversprechende Entwicklungschancen.  

Für den Bau der Klimaerlebniswelt sind rund 6,2 Millionen Euro vorgesehen, davon werden 5 Millionen Euro mit Fördermitteln des Landes NRW finanziert.
Weitere Informationen zur Klimaerlebniswelt Oerlinghausen gibt es im Internet unter www.kreis-lippe.de/klimaerlebniswelt-oerlinghausen.

Investitionen im Bereich Gesundheit im Kreis Lippe
Der Gesundheitsstandort Lippe soll ausgebaut werden, um die Versorgung der Bürger im Kreis Lippe zu sichern und zu verbessern.

Allein rund um das Klinikum werden die Maßnahmen „Neubau einer zentralen Notaufnahme“ in Detmold sowie das „DiagnostikCenter“ in 2021 angestoßen. Weitere Baumaßnahmen sollen in den kommenden Jahren folgen. Hierfür steuert der Kreis Lippe in den nächsten vier Jahren insgesamt 20 Millionen Euro bei.

Dies trägt auch zur Stärkung des Klinikums Lippe als Uniklinikum im Rahmen des Aufbaus der medizinischen Fakultät OWL an der Universität Bielefeld bei. „Aus dem Kreistag nehme ich außerdem den Auftrag mit, mich beim Land für die Einrichtung einer Stiftungsprofessur für den öffentlichen Gesundheitsdienst an der medizinischen Fakultät einzusetzen. Der Ärztemangel im ländlichen Raum wirkt sich auch auf die Besetzung der Stellen in den Gesundheitsämtern auf. Von der Ausbildung der Fachkräfte hier in der Region versprechen wir uns einen Klebeeffekt auch für diesen wichtigen Bereich der Gesundheitsversorgung“, erklärt Landrat Dr. Axel Lehmann.

In Lippe sollen zudem drei Gesundheitszentren entstehen, die modellhaft zeigen, wie die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum zukunftsfest gestaltet werden kann. Das Gesundheitszentrum in Oerlinghausen befindet sich derzeit bereits in der Umsetzung, die Gesundheitszentren in Bad Salzuflen und Lügde befinden sich in der Planung. Weitere Informationen zum Projekt guLIP und den Gesundheitszentren in Lippe gibt es im Internet unter www.kreis-lippe.de/gesundheitszentren.  

Für Modernisierungen und technische Verbesserungen in den Kreissenioreneinrichtungen sind zudem Mittel in Höhe von rund 1 Million Euro vorgesehen.

Mobilität von morgen vorantreiben
Im Bereich Mobilität werden im Haushalt 2021 wichtige Stellschrauben gesetzt, um in Lippe zukunftsfähige Konzepte zu entwickeln und umzusetzen.

So sind etwa für die Erstellung der Machbarkeitsstudie Postfossile Mobilität 20.000 Euro im Haushalt veranschlagt. Auch in Hinblick auf das Vorhaben „HyDrive OWL“ geht es weiter: Gemeinsam mit der Stadt Bielefeld und dem Kreis Minden-Lübbecke nimmt der Kreis Lippe eine Vorreiterrolle als Wasserstoffmodellregion ein. Derzeit wird hierzu an einem Konzept gearbeitet, das aufzeigen soll, wie die komplette Wertschöpfungskette von der Erzeugung, Speicherung, Verteilung und Anwendung von Wasserstoff für die Wasserstoffmobilität in Lippe erfolgen kann. Für die Erstellung dieses Konzepts wurden im Haushalt entsprechende Mittel eingestellt.

Im Zuge des Projekts „Lippe_Re-Klimatisiert“ (LiReK) findet aktuell nicht nur die Fassadensanierung des Kreishauses statt, sondern es sind auch Investitionen in den Bau von Mobilitätsstationen und die Anschaffung von E-Fahrzeugen sowie ein interkommunales Fuhrparkmanagement vorgesehen, um die postfossile Mobilität in Lippe weiter zu fördern. 

Und schließlich wurden Sonderzuweisungen in Höhe von bis zu 1,5 Millionen Euro an die Kommunale Verkehrsgesellschaft Lippe mbH (KVG) beschlossen, um zu verhindern, dass wegen der Belastungen der Pandemie Abbestellungen und Fahrplankürzungen im ÖPNV erfolgen.

Wichtige Kennzahlen für den Haushalt 2021
Für Investitionen in die Zukunft sind im Haushalt rund 76,3 Millionen Euro vorgesehen – im Vergleich zum Vorjahr sind das 28 Millionen Euro mehr. Gleichzeitig erhält der Kreis Lippe zu vielen Maßnahmen Fördermittel: Von den rund 76,3 Millionen Euro Investitionen sind rund 45 Millionen Euro an Förder- und Drittmitteln eingeplant. Rund 10,9 Millionen Euro Mehrbelastung im Haushalt stehen im direkten Zusammenhang mit der Corona-Pandemie.

Die Corona-Pandemie wirkt sich auch auf die Steuereinnahmen der Kommunen aus: So gab es 2020 bereits Einbußen bei den Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden. Auch diese Entwicklung wird im Haushalt berücksichtigt, so wird die Kreisumlage auf 195 Millionen Euro festgelegt, bei einem Hebesatz von 35,052 Prozent. Somit sinkt der Zahlbetrag für die lippischen Kommunen gegenüber dem Vorjahr um 10,55 Millionen Euro. Gegenüber dem ursprünglich für 2021 vorgesehenen Betrag sinkt der Zahlbetrag für die lippischen Kommunen sogar um 16 Millionen Euro.

Der Haushalt 2021 kann im Internet unter www.kreis-lippe.de/service-finanzen-wirtschaft im Bereich „Finanzen und Beteiligungen“ eingesehen werden.

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