IHK Lippe kommentiert Entwurf des Regionalplans.

Die lippischen Kommunen kommen im OWL-Vergleich bei den Gewerbe- und Industrieflächen zu kurz. Das ist ein zentraler Kritikpunkt der IHK Lippe zu Detmold (IHK Lippe) im laufenden Regionalplanverfahren.

Die Bezirksregierung Detmold hat den Entwurf für einen neuen Regionalplan für ganz Ostwestfalen-Lippe vorgelegt. Das ausführliche Planwerk stellt dar, wie die Entwicklung von Flächen für Siedlung, Bodenschätze, Freiraum und Verkehr der Region in den nächsten 20 Jahren planerisch gesteuert werden soll. Bis Ende März 2021 bestand erstmals die Möglichkeit, den Entwurf zu kommentieren.

„Die Unternehmen in Lippe brauchen auch in Zukunft geeignete Gewerbe- und Industrieflächen, um wettbewerbsfähig am Standort Lippe produzieren zu können“, stellt Axel Martens, Hauptgeschäftsführer der IHK Lippe, fest. Martens befürchtet, dass dies durch die geplanten Flächenzuweisungen im künftigen Regionalplan nicht gewährleistet werden kann.

So schneide Lippe im OWL-Vergleich – gemessen an der Bedeutung als innovative Industrieregion, an der Bevölkerungsentwicklung und der Fläche – bei der Zuweisung von Wirtschaftsflächen zu schlecht ab, kritisiert Martens. Es sei nicht nachvollziehbar, warum das Kreisgebiet neben dem Oberzentrum Bielefeld die geringsten Wirtschaftsflächenkontingente zugewiesen bekommen habe. Insbesondere die Kommunen im lippischen Südosten würden benachteiligt. Die zugewiesenen Kontingente können von den Kommunen vor Ort flexibel genutzt werden. Das ist aus Sicht der IHK Lippe grundsätzlich zu begrüßen.

Neben den Kontingenten werden im Regionalplan auch konkrete Wirtschaftsflächen eingezeichnet. Diese können lokal, aber auch im regionalen Verbund genutzt werden. „Entscheidend für die lippische Wirtschaft ist die Marktfähigkeit und der Ausnutzungsgrad dieser Flächen“, meint Martens. Die Unternehmen in Lippe gingen dabei sparsam mit den Flächen um. So würden nicht einmal zwei Prozent der Kreisgebietsfläche durch gewerbliche oder industrielle Nutzung in Anspruch genommen. „Um sich weiterentwickeln zu können, brauchen die Unternehmen ausreichend marktfähige Flächen in allen Teilräumen des Kreises. Eine entsprechende Flächenausweisung im Regionalplan ist dabei nur der Anfang“, ist Martens überzeugt. Viel wichtiger sei es, dass die Flächen auch verfügbar seien, der Zuschnitt passe und eine hohe Baudichte möglich sei. Mit Blick auf den Regionalplan ist es nach Einschätzung der IHK Lippe daher wichtig, dass die Wirtschaft die zugewiesenen Flächen möglichst umfänglich nutzen kann. Sie appelliert an die Regionalplanung, in diesen Gebieten von weiteren überlagernden Festsetzungen abzusehen.

Dass Wirtschaftsflächen auch in interkommunaler Zusammenarbeit entwickelt werden, begrüßt die IHK grundsätzlich. Allerdings dürfe eine Kooperation nicht zur Voraussetzung für raumbedeutsame Planungen gemacht werden.