Ein neuer Kindergarten und ein schickes Hermannsdenkmal

Meldung vom 9. Dezember 2020,
Allgemein

Erste Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beschließt Neuerungen.

Die erste Sitzung nach Bildung des neuen Rates fiel gewissermaßen den Beschränkungen durch Corona zum Opfer und wurde durch eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ersetzt. Nach einer Schweigeminute für den zwei Tage zuvor verstorbenen August Nagel, der seit 1999 Ratsmitglied gewesen war, ging es zunächst an die Formalia. Zur Schriftführerin wurde Gabriele Licht gewählt, ihre Stellvertreterin ist für die nächsten fünf Jahre Meike Freitag.

In der Sitzung selbst wurde unter anderem die Einführung von Bird E-Tretrollern in Detmold diskutiert. Die Stimmen aus dem Rat sprachen sich vor allem gegen die Einführung der Roller aus, da diese nichts mit einer Energiewende zu tun hätten.

Des Weiteren ging es um die Lage der Obdachlosen in Detmold unter besonderer Berücksichtigung der Corona-Situation. Aufgrund eines Zeitungsberichts war der Fraktionsvorsitzende B90/Die Grünen, Walter Neuling, auf die Lage von Obdachlosen im Winter zur Corona-Zeit geworden und hatte dementsprechend eine Anfrage gestellt. Aktuell sieht die Lage in Detmold jedoch gut aus. Unter Coronabedingungen stehen aktuell noch 13 Schlafplätze für Obdachlose bei der Stadt Detmold und in der Herberge zur Heimat zur Verfügung.

Martin Dicke-Kurtenbach und Marco Hermann wurden als Schiedspersonen gewählt.

„Ich kann als Bürgermeister nicht gleichzeitig Geschäftsführer der DetCon GmbH sein“, erklärte Frank Hilker seinen Rücktritt als Geschäftsführer. Neuer Geschäftsführer der DetCon ist Rainer Friedrich, sein Stellvertreter ist Stephan Grigat.

Auch der Sachstand über den Fortschritt der Sanierung der Britensiedlung. Hierzu war 2019 die Kommunale Wohnungsgenossenschaft Britensiedlung gegründet worden. Die insgesamt 44 Wohneinheiten sind mittlerweile saniert und auch teilweise bezogen. Im Sommer wurde das Gebiet an das Fernwärmenetz der Stadtwerke Detmold GmbH angeschlossen und ein Großteil der Gebäude wurde für Zwecke der Heizung und Gas auf Fernwärme umgestellt. In Verbindung mit weiteren Dämmarbeiten konnten hierfür Zuschüsse aus dem Landesprogramm „progres.nrw“ – Programmbereich KWK sowie vergünstigte Kredite der KfW-Bank mit Tilgungszuschüssen in Anspruch genommen werden.

Sechs Wohneinheiten waren bereits gemäß des Vertrags mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) für mindestens zehn Jahre für die Unterbringung von Geflüchteten Menschen zu verwenden. Nun sollen fünf weitere Einheiten für die Unterbringung geflüchteter Menschen genutzt werden. Dies steht allerdings streng genommen gegen den Wortlaut des Vertrages, der nur eine Nutzung von 15 Prozent des Wohnraums für Geflüchtete vorsieht. Bürgermeister Hilker hielt dem allerdings entgegen, dass 15 Prozent des Wohnraumes auf jeden Fall für Geflüchtete verwendet werden sollen, die Anzahl der untergebrachten geflüchteten Menschen aber höher sein darf. Stephan Grigat sieht das Problem vor allem darin, dass nicht klar ist, ob die vorübergehende Unterbringung von Geflüchteten auch dem Genossenschaftsgedanken gerecht wird. Schließlich sollen die Mieter der Wohnungen auch Genossen werden. Bei Geflüchteten ist allerdings nicht klar, ob sie Genossen werden können, solange sie noch einen unsicheren Aufnahmestatus haben.

Der Bericht des dritten Quartals verzeichnet einen Verlust an Gewerbesteuern von fünf Millionen Euro. Durch Bund und Land ist allerdings ein Gewerbesteuerausgleich von 7,8 Millionen Euro bewilligt worden. Für das nächste Jahr ist allerdings bereits sicher, dass es diesen Ausgleich nicht geben wird.
Für lüftungstechnische problematische Räume (beispielsweise kleine oder nur kippbare Fenster) wurde die überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Anschaffung von 50 mobilen Luftreinigungsgeräten beschlossen. Bei etwa 700 Klassenräumen in ganz Detmold sollen die Geräte ergänzend und unterstützend zum Lüften eingesetzt werden. In der Diskussion im Rat wurde mehrfach betont, dass die Geräte keinesfalls das Lüften ersetzen werden und können.
Birgit Meyer Ehlert (B90/Die Grünen) regte zudem an, sich die Räume an den Schulen auch mit Blick auf eine Zeit nach Corona die betroffenen Räume mit entsprechenden Fenstern auszustatten, damit diese in Zukunft besser gelüftet werden können.

Weitere Haushaltsmittel sollen außerplanmäßig für das Konzept „Identität erleben – Strategien zur Stärkung der Detmolder Innenstadt“ im Rahmen des Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW 2020 (DetmoldPlus berichtete) bereitgestellt werden. Frank Hilker warb im Rat für Vertrauen in die Arbeit der Verwaltung, die die bestmögliche Lösung für die Innenstadt im Sinn haben. Vom Land habe Hilker die Rückmeldung bekommen, dass der Antrag einer der besten sei, die eingerichtet worden waren. Der Eigenanteil, der auf die Stadt Detmold entfällt, wurde heiß diskutiert, wobei das Projekt an sich nicht infrage gestellt wurde, sondern nur bemängelt wurde, dass die Ratsmitglieder sich nicht ausreichend informiert worden waren.

Da sich bereits bei der letzten Kindergartenbedarfsplanung deutlich abzeichnete, dass nicht jedes Kind ab dem 1. Lebensjahr bis zum Schuleintritt einen Kindergartenplatz sicher bekommen kann, hat der Rat einstimmig den Bau einer weiteren Kita beschlossen. Da gewährleistet werden muss, dass auch unterjährig Kinder aufgenommen werden können, soll der Neubau der Kita Britensiedlung den steigenden Bedarf an Plätzen sicherstellen. Die Schaffung von weiteren zusätzlichen Gruppen sowie der Bau einer neuen Kindertageseinrichtung sind somit für 2021/2022 einzuplanen. Die Einrichtung soll insgesamt vier Gruppen (zwei U3, zwei Ü3 Gruppen) umfassen. Die Fertigstellung ist für August geplant, ein Träger steht jedoch noch nicht fest. Im Rat wurde allerdings die knapp bemessene Zeit für den Bau angemerkt und angezweifelt, dass die Kita rechtzeitig zum nächsten Kindergartenjahr fertiggestellt werden kann. Sollte die Stadt als Träger einspringen, käme auch eine Containerlösung in Betracht.

Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde die Attraktivierung des Hermannsdenkmals und seines Areals. Hierzu gehören die Neustrukturierung des Willkommens- und Parkplatzbereich zur Erhöhung der Kapazitäten, die Rekonstruktion der historischen Achse des Denkmals, die digitale Erlebbarmachung des Denkmalareals, der Bau eines Rundwegesysteme mit Aussichtspunkten und die Reduzierung von Barrieren sowie die Teilrekonstruktion der Wallanlage Grotenburg.

Während in den Schulen die Digitalisierung weiterentwickelt wird, muss der Rat auf die Digitalisierung noch etwas warten, da aktuell die Endgeräte nicht auf dem Markt sind. Zum zweiten Halbjahr 2021 soll die Digitalisierung allerdings auch in der Ratsarbeit Einzug halten. Durch die Digitalisierung der Ratsarbeit werden die Vereinfachung der Abläufe und die Optimierung der Kommunikationsmöglichkeiten angestrebt. Ziel ist die Verbesserung der Handlungsfähigkeit in einem Pandemiefall und der damit verbundene Gesundheitsschutz der Ratsmitglieder. Die Ratssitzungen können gegenwärtig nur unter strengen Auflagen von Hygiene- und Abstandsregelungen durchgeführt werden. Diese Situation erschwert die Arbeit der Kommunalverwaltung und die Weiterentwicklung der Projekte innerhalb der Kommune. Papierlose Ratsarbeit ist auch im Hinblick auf das Projekt „Global Nachhaltige Kommune“ ein Ziel.


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